Niedersachsen schließt AfD-Kandidaten von Kommunalwahlen aus
In Niedersachsen werden vor der Kommunalwahl im September zwei AfD-Kandidaten von Wahlausschüssen nicht zugelassen. Grund ist ein neues Wahlrecht, das es erlaubt, Kandidaten auf ihre Verfassungstreue zu prüfen. Die Wahlausschüsse haben Zweifel an der Verfassungstreue der beiden Politiker. Die AfD kritisiert dies scharf.
Bias-Analyse
- So berichten die Seiten
Die linke Berichterstattung betont den Aspekt des neuen Verfahrens und seiner erstmaligen Anwendung, während die mittlere Berichterstattung nüchtern die Fakten des Ausschlusses und die Begründung durch Verfassungsbedenken darstellt. Die linke Fassung erwähnt auch die Kritik der AfD mit dem Wort »Hintertür-Verbot«, wodurch die Parteiposition stärker in den Fokus rückt.
- Woran sich die Geister scheiden
Der Unterschied liegt darin, dass die linke Berichterstattung das neue Verfahren selbst als Nachricht in den Mittelpunkt stellt – »greift«, »findet bereits Anwendung« – und damit die Bedeutung des rechtlichen Instruments unterstreicht, während die mittlere Berichterstattung die konkrete Maßnahme (Ausschluss von zwei Politikern) mit möglicher Fortsetzung als Hauptthema behandelt.
- Worin sich alle einig sind
Beide Quellen berichten über den Ausschluss von zwei AfD-Kandidaten in Niedersachsen und erwähnen die Verfassungstreue-Überprüfung als Grund.
Quellen nach Spektrum
24 Artikel
Freitag, 31. Juli 2026
2 ArtikelKommunalwahl in Niedersachsen: Die AfD wittert ein Demokratiedefizit
Wegen Zweifel an ihrer Verfassungstreue sind einige AfD-Kandidaten bei der Kommunalwahl von einer Direktwahl ausgeschlossen. Der AfD gefällt das nicht. mehr...
Wahlausschüsse in Niedersachsen: Wer darf AfD-Politiker von der Wahl ausschließen?
Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen dürfen mehrere AfD-Kandidaten nicht zur Wahl antreten. Gut für die Demokratie? Und: Wie verändert die Kakerlaken-Bewegung Indien?
Donnerstag, 30. Juli 2026
8 ArtikelNiedersachsen Wahlausschlüsse: Die AfD rausdrängen – aber bei Ditib wegsehen
Insgesamt vier AfD-Bewerbern wurde die Kandidatur für Kommunalwahlämter in Niedersachsen untersagt – aber noch mehr sahen sich einer Sonderprüfung ausgesetzt. Da stellt sich die Frage, warum sich gleichzeitig für Bewerber einer Erdoğan-nahen Partei niemand so recht interessiert. Ein Kommentar. Dieser Beitrag Niedersachsen Wahlausschlüsse: Die AfD rausdrängen – aber bei Ditib wegsehen wurde veröffe
Niedersachsen: Mehrere AfD-Bewerber nicht zugelassen
Niedersachsen Geprüft, durchleuchtet, rausgekickt: Diese AfD-Kandidaten sind betroffen
Über mehrere Wochen durchleuchteten die Behörden in Niedersachsen mehrere AfD-Bewerber für Wahlämter. Jetzt dürfen vier von ihnen nicht antreten. Andere wurden zwar genau unter die Lupe genommen – aber dann doch zugelassen. Die JF gibt eine Übersicht. Dieser Beitrag Niedersachsen Geprüft, durchleuchtet, rausgekickt: Diese AfD-Kandidaten sind betroffen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT .
Niedersachsen: Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl ausgeschlossen
Zu rechts für lokale Spitzenämter: Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl ausgeschlossen
Mehrere AfD-Politiker dürfen in Niedersachsen nicht zur Kommunalwahl antreten. Die Wahlausschüsse haben Zweifel an ihrer Verfassungstreue. mehr...
Gefahr für die Demokratie: AfD-Bewerber wegen Zweifeln an Verfassungstreue von Wahl ausgeschlossen
Niedersachsen lässt Kandidaturen für Bürgermeister- und Landratsposten prüfen. Zwei Fachleute bewerten das Vorgehen grundlegend unterschiedlich.
AfD: Wieso in Niedersachsen Kandidaten an der Wahlzulassung scheitern
Immer wieder werden AfD-Kandidaten in Niedersachsen nicht zur Kommunalwahl zugelassen. Als Grund wird mangelnde Verfassungstreue genannt. Doch an der Praxis gibt es Zweifel, möglicherweise müssten Wahlen wiederholt werden.
Niedersachsen - Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl ausgeschlossen
In Niedersachsen sind mehrere AfD-Politiker nicht zu den Kommunalwahlen im September zugelassen worden.
Mittwoch, 29. Juli 2026
9 ArtikelGefahr für die Demokratie: Mehrere AfD-Bewerber dürfen nicht bei Kommunalwahl kandidieren
Der Verfassungsschutz in Niedersachsen stuft die AfD als rechtsextrem ein. Wahlausschüsse lassen mehrere Politiker der Partei nicht zur Kommunalwahl zu. Diese wollen sich dagegen wehren - doch das geht nicht so schnell.
Niedersachsen - Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl ausgeschlossen
In Niedersachsen sind mehrere AfD-Politiker nicht zu den Kommunalwahlen im September zugelassen worden.
Zweifel an Verfassungstreue: Mehrere AfD-Bewerber von Kommunalwahl in Niedersachsen ausgeschlossen
Bei mindestens vier Bewerbern der Partei lehnten die Wahlausschüsse eine Kandidatur ab. Einer der Kandidaten hatte unter anderem das Hissen der Regenbogenfahne mit dem Hissen einer NS-Hakenkreuzflagge verglichen.
Wahlausschüsse und die AfD : Wann ist ein AfD-Kandidat ein Verfassungsfeind?
In Niedersachsen können Laien in Wahlausschüssen über Kandidaturen entscheiden. AfD-Verbot durch die Hintertür oder demokratisch angemessen? Die Aufregung ist groß.
DER ANDERE BLICK - Der Ausschluss kommunaler AfD-Kandidaten ist ein Warnsignal: Die wehrhafte Demokratie ist an der falschen Stelle wehrhaft
In Niedersachsen können vier AfD-Politiker nicht zur Wahl antreten, weil Wahlausschüsse Zweifel an ihrer Verfassungstreue hatten. Die Politisierung solcher Gremien ist bedenklich. Ihnen sollte kein Urteil über die inhaltlichen Positionen eines Kandidaten zustehen.
Warum der AfD-Landesvize von der Landratswahl ausgeschlossen wird
Der Wahlausschuss des Landkreises Lüneburg schließt den niedersächsischen AfD-Vize Stephan Bothe von der Landratswahl aus. Ein Fall von vielen, die Deutschlands Justiz absehbar noch lange Zeit beschäftigen dürften.
AfD: Niedersachsens AfD-Vize nicht zu Landratswahl zugelassen
Stephan Bothe wollte für die AfD Landrat in Lüneburg werden. Der Wahlausschuss stimmte dagegen. Es gibt Zweifel an der Verfassungstreue von Niedersachsens AfD-Vizechef.
Ausschluss von AfD-Kandidaten „Unsere Demokratie“ und die freiheitliche demokratische Grundordnung
Unter dem Banner der Verfassungstreue werden AfD-Bewerber von Wahlen ferngehalten. Damit entscheidet plötzlich die Exekutive mit, wer überhaupt gewählt werden darf. Ein gefährlicher Angriff auf Chancengleichheit und Volkssouveränität. Eine Analyse von Werner Patzelt. Dieser Beitrag Ausschluss von AfD-Kandidaten „Unsere Demokratie“ und die freiheitliche demokratische Grundordnung wurde veröffentlic
Niedersachsen Zweiter AfD-Landratskandidat von Wahl ausgeschlossen
Am Mittwoch entscheiden die letzten Wahlausschüsse über Zulassungen zur Kommunalwahl in Niedersachsen. In Lüneburg darf der AfD-Bewerber Stephan Bothe nicht antreten – der Ausschuss folgt der entsprechenden Empfehlung des Ministeriums. Dieser Beitrag Niedersachsen Zweiter AfD-Landratskandidat von Wahl ausgeschlossen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT .
Dienstag, 28. Juli 2026
3 ArtikelHerzberg am Harz: Stadt lehnt AfD-Kandidat für Bürgermeisterwahl ab
In Niedersachsen wird der dritte AfD-Politiker wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht zur Wahl zugelassen. Justin Vogel wollte Bürgermeister der Stadt Herzberg werden – und kündigt Rechtsmittel gegen den Beschluss an.
Wahlausschuss schließt weiteren AfD-Kandidaten in Niedersachsen aus
In Niedersachsen hat ein Wahlausschuss einen weiteren Kandidaten der AfD ausgeschlossen. Justin Vogel darf nicht für die Bürgermeisterwahl in Herzberg am Harz antreten. Er zeigte sich entsetzt.
Wegen „fehlender Verfassungstreue “ Reihenweise AfD-Kandidaten von niedersächsischen Wahlen ausgeschlossen
In Niedersachsen häufen sich die Ausschlüsse von AfD-Kandidaten für Wahlen. Dahinter steckt meistens ein Bericht des Verfassungsschutzes, der die Verfassungstreue der Bewerber wegen ihrer Parteizugehörigkeit infrage stellt. Dieser Beitrag Wegen „fehlender Verfassungstreue “ Reihenweise AfD-Kandidaten von niedersächsischen Wahlen ausgeschlossen wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT .
Donnerstag, 23. Juli 2026
2 ArtikelNeues Wahlrecht greift: Niedersachsen schließt AfD-Kandidaten aus – Partei spricht von „Hintertür-Verbot“
Vor den niedersächsischen Kommunalwahlen gilt ein neues Wahlrecht. Es erlaubt die Prüfung von Politikern auf ihre Verfassungstreue. Und es findet bereits Anwendung.
Kommunalwahl in Niedersachsen: Wahlausschüsse schließen zwei AfD-Politiker aus – weitere könnten folgen
Im September werden in dem Bundesland Bürgermeister, Landräte und Kreistage neu gewählt. Doch zwei AfD-Kandidaten dürfen nicht antreten – es gibt Zweifel an ihrer Verfassungstreue.