Merz drängt auf schnelle Umsetzung von Reformen nach Sommerpause

Schwarz-Rote Fraktionschefs in Münster - Die Letzte-Chance-Klausur für Reformen

Koalition ringt in Münster um Reformkurs und hofft auf wirtschaftlichen Aufschwung.

Beratungen - Kanzler Merz spricht heute mit Regierungschefs über geringeren EU-Finanzrahmen

Bundeskanzler Merz will heute in Berlin mit mehreren europäischen Ministerpräsidentinnen und -präsidenten über die Höhe des künftigen EU-Finanzrahmens beraten.

Union und SPD in Münster: Ohne Spahn könnte diese Klausur vor allem eines werden: seltsam

Die Bundestagsfraktionen von Union und SPD arbeiten in Berlin in einer Koalition zusammen. Am anderen Ende des Landes, in Münster, wollen sie nun wieder einmal neu zueinanderfinden. Das Fehlen eines Mannes wird ganz besonders auffallen.

Morning Briefing Podcast: Standort Deutschland: Kommt jetzt das Wachstum zurück?

Der Kanzler verspricht ein Land, das nur noch optimistisch nach vorn schaut. Das muss man vielleicht nicht so prosaisch ausdrücken wie Friedrich Merz – einige Fakten aber sprechen für ihn.

FR-üh dran zur „kleinen Klausur“: Was Union und SPD in Münster wirklich lösen müssen

Die Pflegereform stockt, die Kassen schlagen Alarm – jetzt soll eine Klausur in Münster die Koalition wieder auf Kurs bringen. Mehr lesen Sie in unserem FR-üh dran.

News: Mini-EU-Gipfel im Kanzleramt, schwarz-roter Schwur in Münster, neuer SPIEGEL-Politikpodcast

Der Kanzler empfängt die sparsamen fünf. Die schwarz-roten Fraktionsspitzen beschwören den Geist von Münster. Und: »Mad Kings« – der SPIEGEL hat einen neuen Politikpodcast. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Juso-Chef und CDU-Urgestein schießen gemeinsam gegen Merz - aber bei „Rente mit 63“ kracht es

Die Bundesregierung beschwört nach ihrer Klausurtagung den Aufbruch. Doch CDU-Mann Christoph Ahlhaus hält wenig von der Harmonie und fordert Kanzler Friedrich Merz zum Handeln auf. Auch Juso-Chef Philipp Türmer sieht seine eigene Partei in der Verantwortung.

Klausurtagung der Fraktionsvorstände: Unter Erfolgszwang

Nach der Kabinettsklausur und kurz vor Ende der parlamentarischen Sommerpause treffen sich die Fraktionsspitzen von SPD und CDU/CSU, um die Themen der nächsten Wochen vorzubereiten. Die Koalition steht vor wichtigen Entscheidungen. Von S. Henkel.

Klausurtagung: Koalitionsfraktionen bereiten sich auf Reformherbst vor

Der Bundestag steht vor einem arbeitsreichen Herbst. Bevor es losgeht, wollen sich die Spitzen der Koalitionsfraktionen auf eine gemeinsame Linie einschwören. Für einen ist es eine Premiere.

Wirtschaftsvertreter fordern Tempo und konkretes Handeln nach Kabinettsklausur

Ob Joggen vor 7 Uhr oder große Reformpläne - die Kabinettsklausur in Schloss Neuhardenberg sollte Tatkraft ausstrahlen. Denn vor allem die Wirtschaft wird ungeduldig. Die Regierung muss schnell ins Handeln kommen. Von N. Kohnert.

Neustart der Bundesregierung: Prima Klima, das muss reichen

Die schwarz-rote Regierung sucht bei ihrem Treffen auf Schloss Neuhardenberg eine gemeinsame Erzählung. Das Binnenklima ist wichtiger als der Klimawandel. mehr...

News des Tages: Kabinettsklausur, Ungarns Haltung zu Russland, Streik gegen die AfD

Nach der Kabinettsklausur wirbt Bundeskanzler Merz für ein Ende der »Verdrießlichkeit«. Ungarn stuft Russland als Bedrohung ein. Und in Sachsen-Anhalt streiken Migranten gegen die AfD. Das ist die Lage am Mittwochabend.

Klausur in Neuhardenberg: Vom Kanzler kein Rückenwind

Kurz vor den Wahlen in Sachsen-Anhalt zeigt Merz wenig Verständnis für ostdeutsche Probleme. Dabei bräuchte die CDU dort gerade jetzt Unterstützung. mehr...

Friedrich Merz: Bei der Kabinettsklausur gibt der Kanzler den Motivationsguru

Kanzler Merz verbreitet bei der Kabinettsklausur in Neuhardenberg Optimismus, er sieht das Land in der Wirtschaftswende. Für das kommende Jahr kündigt er deutliches Wachstum an. Weckt er wieder einmal zu große Erwartungen?

Schwarz-Rot in Klausur: In Neuhardenberg sieht die Welt für Merz ziemlich ok aus - noch

Zwei Tage geht Kanzler Merz mit seinen Ministern in Klausur. Auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg soll eine Aufbruchstimmung entstehen. Der Kanzler gibt sich von den Turbulenzen der vergangenen Wochen unbeeindruckt.

Podcast: „Auf den Punkt“: Rennradeln und Rentenpaket: So lief die Klausur der Bundesregierung

Die Kabinettsklausur stand unter dem Motto „Gute Laune”. Aber war die Stimmung tatsächlich so gut?

Neuhardenberg | Kabinett setzt auf Reformtempo

Auf der Klausurtagung versucht die Regierung Geschlos­sen­heit zu demons­trieren. Zugleich bleiben zen­trale Streit­fragen weiterhin offen

Kabinettsklausur: Regierung kündigt arbeitsreichen Herbst an

Das Wachstum stärken, die Rente reformieren, Deutschland besser vor hybriden Angriffen schützen – die Bundesregierung nimmt Anlauf für die kommenden Monate.

Kabinettsklausur: Wie Merz und Klingbeil ihr Heil im  „Deutschland von morgen“ suchen

Das Motzen über die Lage soll ein Ende haben. Zumindest darin sind sie sich bei Schwarz-Rot einig – und versuchen es in Neuhardenberg mit ganz viel Optimismus. Einer klingt trotzdem ernst.

Glosse: Das Streiflicht: Zeit für ein klares Ohnmachtwort

Alle rufen: Der Kanzler muss zeigen, wo es langgeht! Tut er es aber, ist es auch wieder nicht recht. Friedrich Merz hätte eine bessere Alternative.

Treffen der Bundesregierung | Kabinettsklausur: Hauptsache, die Stimmung war gut

Beinahe schon verzweifelt versucht die Regierung für gute Stimmung zu sorgen und setzt auf ein PR-Schauspiel vermeintlicher Stabilität. Ein Kommentar

Nach Kabinettsklausur: Merz fordert eine "neue Zuversicht"

Kanzler Merz will nach der schwarz-roten Kabinettsklausur ein Signal des Aufbruchs senden: Deutschland müsse den "Missmut abschütteln". Zugleich verweist er auf erste Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung.

Ursula Münch, Politikwissenschaftlerin, zur Kabinettsklausur der schwarz-roten Koalition

Ursula Münch, Politikwissenschaftlerin, zur Kabinettsklausur der schwarz-roten Koalition

Kabinett in Klausur: Merz spricht Machtwort in Rentendebatte

Bis Ende des Jahres will die Regierung ihr Reformpaket durchsetzen. Von ihrem Kurs will sie sich nicht abbringen lassen - auch nicht durch Zwischenrufe von Wahlkämpfern aus den Ländern.

Bundesregierung berät auf Kabinettsklausur über Klimakrise und Reformen

Die Wirtschaft drängt, die Reformvorhaben türmen sich, und beim Thema Klimawandel sind Union und SPD uneins. Viel Gesprächsstoff für den zweiten Tag der Kabinettsklausur. Dennoch zeigen sich beide Koalitionspartner optimistisch - und kämpferisch.

Schwarz-rote Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg

Schwarz-rote Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg

Regierung - Kanzleramtschefin Warken rechnet mit Umsetzung der Sozialreformen bis zum Jahresende

Bundeskanzleramtschefin Warken geht davon aus, dass die geplanten Sozialreformen noch in diesem Jahr umgesetzt werden. Die CDU-Politikerin sagte im ARD-Fernsehen, die Reform der Rentenversicherung werde bis zum Jahresende beschlossen.

Klausurtagung - Zweiter Tag: Kabinett berät über Folgen der Hitzewelle

Das Bundeskabinett schließt heute mit Beratungen über die Hitzewelle dieses Sommers seine zweitägige Klausurtagung auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg ab. Zunächst soll die Lage analysiert werden.

Bundespolitik: Bundesregierung berät am zweiten Tag der Kabinettsklausur über Folgen der Hitzewelle

Außerdem werden die Ministerinnen und Minister auf Schloss Neuhardenberg mit Start-up-Unternehmern über die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft diskutieren.

Klausurtagung: Koalition will Reformkurs auch gegen Widerstände durchsetzen

SPD-Chef und Vizekanzler Klingbeil nennt ein klares Ziel: Bis zum Jahresende soll es ein neues Rentensystem geben - nach allen Diskussionen im Detail. Das sehen Spitzenvertreter der Union genauso.

Kabinettsklausur in Neuhardenberg: Rentenreform soll trotz Widerständen bis Jahresende stehen

SPD-Chef Lars Klingbeil und Kanzleramtschefin Nina Warken zeigen sich entschlossen: Die Rentenreform soll noch 2026 stehen. Wie die Koalition Widerstände im Detail überwinden will, ist Thema der aktuellen Kabinettsklausur.

Warken zu Reformvorhaben: "Nicht im Voraus schon Dinge tot reden"

Nach der Sommerpause ist das Kabinett zu einer Klausur in Neuhardenberg zusammengekommen. Das Ziel: Deutschland auf Reformkurs bringen. Der Herbst werde arbeitsreich, sagt die neue Kanzleramtschefin Warken in den tagesthemen.

Kabinettsklausur nach der Sommerpause: Deutschland künstlich intelligent

Der erste Tag der Kabinettsklausur widmet sich der Wirtschaft: Viel Hoffnung richtet sich da auf künstliche Intelligenz. Zu Recht? mehr...

Kabinettsklausur zum Wachstum: Falsche Prioritäten

Die deutsche Wirtschaft ist stabil, auch wenn sie wenig wächst. Mit dem Kurs der Bundesregierung wird der erhoffte Aufschwung nicht kommen. mehr...

Kabinettsklausur: Friedrich Merz beschwört Teamspirit in Neuhardenberg

In Neuhardenberg beschwören Merz und sein Kabinett Teamspirit. Themen neben der lahmenden Wirtschaft: Drohnenangriffe und Klimawandel. Eindrücke von vor Ort.

Regierung vor großen Aufgaben: Andrea Römmele, Hertie School Berlin, zur Kabinettsklausur

Regierung vor großen Aufgaben: Andrea Römmele, Hertie School Berlin, zur Kabinettsklausur

Kabinettsklausur: Merz will mehr Wachstum ermöglichen

Bei der Kabinettsklausur in Neuhardenberg geht es zum Auftakt um die Stärkung der schwächelnden deutschen Wirtschaft. Kanzler Merz sieht keinen Grund, "uns kleinzumachen".

Bundesregierung kommt zu Kabinettsklausur zusammen

Bundesregierung kommt zu Kabinettsklausur zusammen

Friedrich Merz: Regierung kommt zu zweitägiger Kabinettsklausur in Brandenburg zusammen

Vom Tegernsee aufs Schloss Neuhardenberg: Kanzler Merz lädt sein Kabinett nach der Sommerpause zur Arbeitssitzung nach Brandenburg. Auf der To-do-Liste steht ein Reformherbst – und ein wenig Klimaschutz.

Statement von Kanzler Merz zur Kabinettsklausur der Bundesregierung

Statement von Kanzler Merz zur Kabinettsklausur der Bundesregierung

Der Kanzler will auf Knallhart-Kurs einschwören - Jetzt geht es für Merz um ALLES!

Jetzt gilt es für Merz: Dem Kanzler muss mit seiner Krisen-Koalition der Durchstart gelingen.

Brandenburg - Bundesregierung kommt zu Klausurtagung zusammen - Warken: Bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen schaffen

Die Bundesregierung kommt heute in neuer Zusammensetzung zu einer Klausurtagung zusammen. Bei dem zweitägigen Treffen auf Schloss Neuhardenberg in Brandenburg soll es vor allem um die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft gehen.

„Die Reformen müssen jetzt kommen“ – Schwarz-Rot trifft sich zur Kabinettsklausur

Die Bundesregierung trifft sich zur Kabinettsklausur im Schloss Neuhardenberg. Im Fokus stehen Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit. WELT-Reporterin Luisa Stangl berichtet.

Das steht auf der Agenda von Merz’ Kabinettsklausur – CDU-Politiker warnt vor sozialer Schieflage

Vor der ersten Kabinettsklausur von Union und SPD nach der Sommerpause kommen aus den eigenen Reihen Mahnungen zu besserer Kommunikation und mehr sozialer Ausgewogenheit. „Politico“ liegt die Tagesordnung des Treffens in Neuhardenberg.

Thema muss Chefsache sein: Parteikollegen erwarten von Merz klares Signal beim Klimaschutz

Bei der Kabinettsklausur stehen auch Klimawandel und Klimaschutz auf dem Programm. SPD-Minister wollen Letzteren per Grundgesetz stärken, die Union sieht das kritisch. Doch die Klimaunion drängt ihren Parteichef Merz zu einem klaren Signal.

Regierungsklausur in Neuhardenberg: Routiniert bis zur Erstarrung

Das Bundeskabinett trifft sich ab morgen in einer historischen Umgebung. Impulse für die Zukunft sind nicht zu erwarten. Das hat nichts mit dem Ort zu tun. mehr...

Bundesregierung: Kabinettsklausur: Wie wird der Neustart in Neuhardenberg?

Mit seiner Kabinettsumbildung hat der Kanzler vor der Sommerpause in der eigenen Partei für Turbulenzen gesorgt. Jetzt wird sich zeigen, wie gut das Regierungsteam in neuer Aufstellung funktioniert.

Bundesregierung: Wirtschaft, Klima, Drohnen: Kabinett versucht den Neustart

Mit seiner Kabinettsumbildung hat der Kanzler vor der Sommerpause für Turbulenzen gesorgt. Nun versucht die neue Regierung bei ihrer Klausur, die Stimmung vor schwierigen Wahlen wieder zu heben.

Bundesregierung: Kabinettsklausur: Wie wird der Neustart in Neuhardenberg?

Mit seiner Kabinettsumbildung hat der Kanzler vor der Sommerpause in der eigenen Partei für Turbulenzen gesorgt. Jetzt wird sich zeigen, wie gut das Regierungsteam in neuer Aufstellung funktioniert.

Morning Briefing Podcast: Regierung: Die schwarz-rote Klausurtagung und die Wirtschaft

Das Kabinett von Kanzler Merz trifft sich ab heute zur Klausur. Vorrang sollen Wachstum und Beschäftigung haben. Wichtiger wäre, dass die Regierenden etwas ganz anderes lernen.

FR-üh dran: Teambuilding auf dem Reformfriedhof – Merz lädt nach Neuhardenberg

Kabinettsklausur in Neuhardenberg: Merz will Tempo machen. Doch ausgerechnet die eigene Regierung bremst ihn aus. Das FR-üh dran zum Treffen.

Merz lädt zum Neustart: Was bei der Kabinettsklausur in Neuhardenberg auf dem Spiel steht

Nach der Sommerpause tritt das schwarz-rote Kabinett am Dienstag zur Klausur in Neuhardenberg an. Friedrich Merz will Reformtempo machen – doch es zeichnen sich neue Konflikte ab.

Schwierige Verhandlungen voraus: Koalition tritt zur Klausur in Neuhardenberg an

Zur Kabinettsklausur in Neuhardenberg verspricht Merz Reformen und Entlastungen. Doch ausgerechnet beim Wirtschaftskurs wächst der Druck.

Kabinettsklausur auf Schloss Neuhardenberg: Kabinett trifft sich zur Klausur in Brandenburg

Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz werden zentrale Themen während des Treffens auf Neuhardenberg. Der Bundeskanzler mahnt das Kabinett zudem, Reformen zügig umzusetzen.

Kabinettsklausur der Bundesregierung: Neustart in Neuhardenberg?

Die Erwartungen sind hoch vor der Kabinettsklausur im Schloss Neuhardenberg. Die schwarz-rote Koalition will Handlungsfähigkeit beweisen. Doch miese Umfragewerte und Gegenwind aus den eigenen Reihen belasten die Stimmung. Von Dagmar Pepping.

Friedrich Merz: Kann er die Regierung nach den Wahlen im Osten zusammenhalten?

Der Bundeskanzler ist zurück – und steht vor den schwierigsten Wochen seiner Amtszeit. Seine Autorität hängt an zwei Versprechen, die er nicht allein halten kann.

Zwei neue Gesichter: Die Bundesregierung schließt sich im Schloss ein

Der Kanzler ist aus dem Urlaub zurück und will seine Regierung darauf "einschwören", die Reformpläne endlich umzusetzen. Friedrich Merz steht unter hohem Druck. Schlechte Umfragen sorgen in den Regierungsparteien für Verunsicherung.

Kabinettsklausur | Endloses Ringen um die Bund-Länder-Gemeinschaft

Der SPD-Vorstoß, dass Klimaanpassung als neue Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz gehört, droht im Sande zu verlaufen.

CDU: Merz startet nach Sommerpause in Reformherbst

Erst Beratungen mit der engsten CDU-Führung, dann in Klausur mit dem Kabinett: Zwei Wochen vor der wichtigen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt versucht der Kanzler, Handlungsfähigkeit zu zeigen.

Koalitionsstreit: Mittelstandsverband warnt Merz vor Bruch der Regierung

Zum Ende der Sommerpause wächst der Druck auf die Koalition: Der Mittelstandsverband BVMW verlangt von Kanzler Merz klare Führung, die SPD warnt vor neuen Grundsatzdebatten.

Bundeskanzler: Merz will Tempo

Der Bundeskanzler besucht nach dem Sommerurlaub zuerst das Waldbrandgebiet in Nordrhein-Westfalen – und wünscht sich sodann schnelle Reformbeschlüsse seiner Regierung.

Kann sich der Kanzler retten?: Für Merz geht es in den kommenden Wochen um alles

Der politische Betrieb nimmt wieder Fahrt auf und startet mit einer Kabinettsklausur. Merz steht vor der wichtigsten Phase seiner Kanzlerschaft. Die Vorzeichen verheißen nichts Gutes.

Bundeskanzler aus dem Urlaub zurück: Merz hat es jetzt ganz eilig

Der Kanzler will bei der Klausur ab Dienstag sein Kabinett auf die Umsetzung von Reformen einschwören. Eine Umfragemehrheit glaubt aber an sein baldiges Ende. mehr...

Ein CDU-Minister sieht noch Klärungsbedarf: Merz will Beschlüsse so schnell wie möglich umsetzen

Der Kanzler drängt darauf, sein Reformpaket rasch auf den Weg zu bringen. „Da lassen wir uns nicht berirren“, sagt Merz mit Blick auf die anhaltende Kritik. Doch bei der Pflege könnte es haken.

Schlechte Umfragewerte des Kanzlers: Mehrheit der Deutschen hält Merz für angezählt

Die Beliebtheit von Friedrich Merz ist auf einem Tiefpunkt. Auch durch die jüngste Personalrochade hat er in den Augen vieler Befragter an Autorität verloren. Ein Großteil glaubt nicht, dass er noch lange durchhält.

Friedrich Merz nennt Wachstum und Beschäftigung als wichtigste Themen

Die Sommerpause endet, und Kanzler Friedrich Merz legt eine Anpacker-Mentalität an den Tag: Bei den Gesetzgebungsverfahren wolle er Tempo sehen, sagte er der »Bild am Sonntag«. Und: Die Regierung wisse, was gut sei für das Land.