Bundestag verabschiedet neues Gebäudemodernisierungsgesetz – Ampel-Heizungsgesetz gekippt
Der Bundestag und Bundesrat haben ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz beschlossen, das wesentliche Regelungen des bisherigen Heizungsgesetzes der Ampelregierung abschafft. Kernbestimmungen sind damit nicht mehr gültig. Der Einbau von Gas- und Ölheizungen ist unter neuen Auflagen weiterhin zulässig.
Bias-Analyse
- So berichten die Seiten
Die linke Berichterstattung hebt hervor, dass Kernpunkte abgeschafft wurden und warnt vor Rückschritten beim Klimaschutz. Die Mitte dokumentiert sachlich die Abstimmungsergebnisse beider Kammern. Die rechte Seite betont dagegen, dass die Union ihr Ziel erreicht hat, stellt aber gleichzeitig die Qualität des neuen Gesetzes in Frage – die alte Regelung wird als »umstritten« und die neue als »schlecht« charakterisiert.
- Woran sich die Geister scheiden
Während die linke Seite die Abschaffung als problematisch für den Klimaschutz darstellt, sieht die rechte Seite zwar einen politischen Sieg der Union, zweifelt aber daran, dass das Ersatzgesetz wirklich besser ist.
- Worin sich alle einig sind
Alle Seiten berichten übereinstimmend, dass das Heizungsgesetz der Ampel durch ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz ersetzt wurde und dass Kernpunkte der bisherigen Regelung dabei entfielen.
Quellen nach Spektrum
5 Artikel
Freitag, 10. Juli 2026
5 ArtikelBundestag und Bundesrat stimmen für Gebäudemodernisierungsgesetz
Kernpunkte der von der Ampel-Regierung eingeführten Regelungen sind gekippt: Der Bundestag hat das neue Gebäudemodernisierungsgesetz beschlossen. Auch der Bundesrat hat zugestimmt.
Gebäudemodernisierungsgesetz: Ein schlechtes Heizungsgesetz wird durch ein anderes schlechtes ersetzt
Die Union hat ihr Ziel erreicht: Habecks Heizungsgesetz ist abgeschafft. Ob sie sich und dem Land damit einen Gefallen getan hat, ist jedoch fraglich.
Neues Gesetz: Jetzt kommt die „Biotreppe“ in den Heizungskeller
Der Bundestag beschließt das neue Gebäudemodernisierungsgesetz. Der Einbau neuer Gas- und Ölheizungen bleibt erlaubt – unter Auflagen.
Bundespolitik: Bundestag stimmt für neues Heizungsgesetz
Damit kippt das Parlament Kernpunkte im umstrittenen Gesetz der Ampelregierung. Zuvor hatten die Abgeordneten auch für die Reform der Krankenkassen votiert.
Bundestag kippt Heizungsgesetz der Ampelregierung
Der Vorstoß der schwarz-roten Regierung schafft wesentliche Punkte des bestehenden Heizungsgesetzes ab. Kritiker warnen vor Rückschritten beim Klimaschutz. Was sich jetzt ändert.