Weitwinkel.news
AußenpolitikInneresWirtschaft & EnergieRecht & VerbraucherschutzUmwelt & KlimaVerteidigungEuropaMenschenrechte & humanitäre HilfeAlle 22 Themen →

Bundestag: Diäten-Nullrunde, Gesundheits- und Pflegereform sowie Hormus-Mission im Fokus

Die Berichterstattung über den Bundestag deckt eine Vielzahl aktueller Themen ab. Zentral ist die geplante Aussetzung der zum 1. Juli anstehenden Diätenerhöhung von rund 500 Euro, die von Union und SPD getragen und von der Opposition begrüßt wird. Weitere Schwerpunkte sind die umstrittene Gesundheits- und Pflegereform von Ministerin Warken, die wegen drohender Milliardendefizite höhere Belastungen vorsieht und auf breite Kritik stößt, sowie ein möglicher Bundeswehreinsatz zur Sicherung der Straße von Hormus. Berichtet wird zudem über Merz' Regierungserklärung und Reformkurs, einen Eklat beim Planspiel "Jugend und Parlament", AfD-bezogene Vorgänge (Parteispende, Mitarbeiter-Zugang, interne Konflikte) sowie über Verkehrs-, Renten- und Beschaffungsthemen.

Quellen nach Spektrum

5 Artikel